Die PARTEI Göttingen schließt sich zahlreichen Akteur*innen aus Politik und Gesellschaft an und unterzeichnet – wie bereits der Landesverband Niedersachsen der PARTEI die “Erklärung gegen das geplante Verbot antifaschistischer Gruppen in Niedersachsen”.
“Wir sind Antifa, und zwar auch dann, wenn es nicht gerade als Werbe-Claim auf Twitter taugt”, erklärt Florian Lillpopp, Kreisgeschäftsführer der PARTEI Göttingen, und führt an, dass er das Vorgehen des Landesinnenministers Pisstorius besonders befremdlich findet.
“Noch vor nicht allzu langer Zeit haben sowohl die Bundesvorsitzende der SPD als auch der Bundesverband selbst auf Twitter erklärt Antifa zu sein. Selbstverständlich, hieß es dort. Wie viel Wert eine solche Aussage selbst von der Bundes-SPD ist, ist mit dem Vorgehen von Pisstorius nun final geklärt. Die Antwort ist: nichts”, kommentiert Helena Arndt, Kreisvorsitzende der PARTEI Göttingen, das angedachte Verbot.
“Wer in Anbetracht von faschistischen Terroranschlägen, egal ob in Halle oder in Darmstadt, von faschistischen Mordanschlägen und immer neuen Informationen über Nazi-Zellen innerhalb der Polizei ernsthaft darüber nachdenkt antifaschistische Gruppen zu verbieten kann und darf für sich nicht mehr beanspruchen zum Wohle der Gesellschaft oder der Demokratie handeln zu wollen. Minister Pisstorius macht sich zum Handlanger von Faschisten. Das ist eines Ministers unwürdig”, kommentiert Claus Hansen, Vorsitzender für Material und Finanzen und Schwurbelbeauftragter der PARTEI Göttingen die Planungen des “sPD”-”Ministers”.
“Wer antifaschistische Gruppen verbieten möchte, der muss auch die PARTEI verbieten. Viel Erfolg dabei, Herr Minister Pisstorius”, stellt Tobias Speckin, Generalsekretär und Antifaschismusbeauftragter im Kreisvorstand der PARTEI Göttingen klar.
Wir sind alle Antifa. Wir stehen solidarisch zusammen und fordern: Kein Verbot antifaschistischer Gruppen in Niedersachsen!
Die gesamte Erklärung und eine (fortlaufend aktualisierte) Liste der Unterzeichner gibt es im Web unter https://wirsindalleantifa.wordpress.com/