Die PARTEI Göttingen ist schockiert über die Drohbriefe, die mehrere Parteien des demokratischen Spektrums heute erhalten haben. Gewalt, Drohungen und Hetze gegen kommunale Politiker sind kein Mittel des demokratischen Austausches, sondern ein Angriff auf unsere Demokratie. Den betroffenen Parteien sowie ihren Mitarbeiter*innen und Mandatsträger*innen gilt die volle Solidarität der PARTEI Göttingen.
„Angriffe auf Politiker*innen, Drohungen gegen Parteien und deren Mitarbeiter*innen sind Grenzüberschreitungen, die wir nicht hinnehmen können und wollen. Entsprechend gilt unsere Solidarität den Betroffenen Parteien, ihren Mitarbeiter*innen und Mandatsträger*innen“, erklärt Helena Arndt, Kreisvorsitzende der PARTEI Göttingen und Mitglied im Rat der Stadt Göttingen.
„Drohungen gegenüber Politikern sind auch auf kommunaler Ebene ein großes Problem. Immer wieder gibt es, gerade aus dem rechten Lager, versuche Kommunalpolitiker*innen mit Drohungen und Gewalt einzuschüchtern. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir als Demokrat*innen solidarisch zusammenstehen“, kommentiert Florian Lillpopp, Kreisgeschäftsführer der PARTEI Göttingen.
„Derartige Drohungen gegenüber Parteien sind nicht demokratisch und haben in einer offenen Gesellschaft keinen Platz. Meine Solidarität gilt den betroffenen Parteien“, erklärt Rieke Wolters, Kreistagsabgeordnete der PARTEI Göttingen.