Die PARTEI Göttingen kritisiert brutalen Polizeieinsatz am Kornmarkt: „Totaler Kontrollverlust“
Die PARTEI Göttingen zeigt sich schockiert über die Festnahme eines Mannes in der Göttinger Innenstadt, bei der offensichtlich massive Gewalt eingesetzt wurde und kritisiert die Unverhältnismäßigkeit. Auf einem Video, das im Netz kursiert war der Einsatz von vier Polizeibeamten zu sehen, die einen einzelnen Passanten zu fixieren versuchen. Wie später dazu berichtet wurde, hatte der Mann die Beamten zuvor mit Beleidigungen provoziert und zeigte sich ausgesprochen widerständig bei der Festnahme.
„Wenn man dieses Video anschaut, kann man die Schmerzen fast selber spüren: Immer wieder schlägt ein Beamter mit voller Wucht den Kopf des Mannes auf den Asphalt, auf dem dann auch Blutflecken erkennbar sind. Während die andern drei Beamte mit der Fixierung des Mannes beschäftigt sind und offenbar Mühe haben diesen zu bändigen, schlägt besagter Beamte wieder und wieder zu und zeigt auch durch hasserfüllte Wortäußerungen, dass er offenbar nicht mehr emotional Herr der Lage ist. Die Schläge scheinen weniger der Ruhigstellung zu dienen, sondern vielmehr ein Ventil für angestaute Aggressivität zu sein.“ so OB-Kandidat Mathias Rheinländer
Ratsfrau Helena Arndt hierzu: „Bei allem Verständnis für den oftmals harten Alltag als Polizist*in wurde hier ganz offensichtlich eine Grenze überschritten. Polizist*innen genießen und verdienen als Vertreter der Exekutive unseren Respekt und unsere Vertrauen – so lange sie im Sinne des Staates handeln und kontrollierend eingreifen. In diesem Video sind drei Beamte zu sehen, die ihren Dienst in diesem Sinne versehen und versuchen den Passanten ruhigzustellen. In scharfem Kontrast dazu jedoch steht der vierte Polizist, der immer und immer wieder auf seinen Kopf einschlägt und auf ihm kniet, mit einer Brutalität, die eher von Wut als von dienstlichem Sachverstand gespeist zu sein scheint. Zeitweise fürchtet man um das Leben des Festgenommenen. Kontrollverluste und Machtmissbrauch wie diese sind es, die dem Misstrauen gegenüber des Polizeiapparates immer wieder neue Berechtigung geben.“
So ist denn auch die Reaktion der Polizei Göttingen für die PARTEI überhaupt nicht nachvollziehbar. Zwar ist mittlerweile ein Verfahren gegen besagen Beamten eingeleitet, die Argumentation der Polizei in ihrer Pressemeldung ist jedoch nicht nur schwach sonder in Teilen sogar erschreckend, erklärt Landratskandidat Marcel Orth:
„Da wird auf das Fehlverhalten und die Provokation durch den Festgenommen verwiesen, als sei dies eine Rechtfertigung für eine besonders gewaltsame Festnahme. Zwischen den Zeilen steht eigentlich: „Er hat es nicht besser verdient.“ und „Wer sich der Polizei widersetzt muss damit rechnen, schwer verletzt zu werden.“ Anstatt schwarzen Schafen in den eigenen Reihen mit entschiedener Härte entgegenzutreten und damit auch wieder Vertrauen in die Polizei aufzubauen, läuft die Kommunikation nach den aus andern Affären dieser Art bekannten Mustern: Herunterspielen, verharmlosen und: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Wir sind sehr enttäuscht darüber, zumal wir uns von der neuen Polzeipräsidentin Frau von der Osten einen besseren Umgang mit solchen Vorfällen erhofft hatten.“
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