Die PARTEI kritisiert Kommunalwahlpannen

Die PARTEI Göttingen kritisiert die Organisation und den Ablauf der Kommunalwahlen 2021 deutlich. In Anbetracht der Tatsache, dass Wahlen wie die Kommunalwahlen am 12.09. regelmäßig, und eben nicht unter besonders überraschenden Umständen, nur alle 5 Jahre stattfinden sollte eigentlich ausreichend Vorlaufzeit für Organisation und Planung bieten. Dass zahlreiche Wähler*innen aufgrund von nicht rechtzeitig oder gar nicht zugestellten Briefwahlunterlagen Ihr Recht zur Wahl nicht ausüben konnten und schlussendlich auch noch Probleme in der Software die Ermittlung der Sitzvergabe über Tage hinweg unmöglich machen wirft kein gutes Licht auf die Stadt Göttingen.

Die Verantwortung für dieses mitunter monumentale Versagen in Organisation und Durchführung der Kommunalwahl liegt bei der Verwaltung der Stadt Göttingen. Diese steht in der Pflicht, auch bspw. durch die Auswahl zuverlässiger und vertrauenswürdige Versanddienstleister sicherzustellen, dass jede*r Wähler*in in der Lage ist ihre Stimme ordnungsgemäß abzugeben.

„Jede Stimme hat ihren Wert. Und der liegt bei mindestens 80 Cent für den Briefversand. Nur weil hier durch günstigere Versanddienstleister noch Sparpotential besteht heißt  nicht, dass es auch sinnvoll ist, dies voll auszuschöpfen“, kommentiert Tobias Speckin, Generalsekretär der PARTEI Göttingen die Briefwahlprobleme. „Hier sollten sich der Rat, aber allen voran auch die neu zu wählende Oberbürgermeisterin dringend Gedanken machen, ob ein Versand von Wahlunterlagen mit der Citypost wirklich zielführend ist, und ob der dadurch entstandene Schaden für die Demokratie die Einsparung im Vergleich zum Versand mit der Deutschen Post nicht deutlich überschreitet.“

„Mit mir als Oberbürgermeisterin hätte ein solches Versagen der zuständigen Stellen für die Briefwahl zwingend Konsequenzen. Ich hoffe, dass meine zukünftige Amtsvorgängerin dies auch so sieht“, erklärt Mathias Rheinländer, Oberbürgermeisterkandidatin der PARTEI Göttingen.

„Die Wahlleitung geht mit den Stimmen der Wähler*innen so nachlässig um wie die CDU mit der Umwelt!“, meint Lisa Balkenhol, Ortsvorsitzende der PARTEI Göttingen.

„Ein ‚Pi mal Daumen‘ ist bei einer Schicksalswahl wie dieser einfach nicht gut genug“, konstatiert Marcel Orth, Landratskandidatin der PARTEI Göttingen und ergänzt: „Ordnung muss sein, selbst auf dem Amt!“

„Leider fehlt es uns in der PARTEI an Jurist*innen, um die ganze Situation einzuordnen. So oft wie andere Parteien haben wir es ja nicht mit dem Gesetz zu tun. Als kleine Partei müssen wir damit unser Glück in die Hände der Großen legen. Grundsätzlich liegt die ganze Sache bei uns aber auf Wiedervorlage. Vielleicht auch um ein solches Chaos bei der Landtagswahl im nächsten Jahr zu verhindern“, kommentiert Helena Arndt, Kreisvorsitzende und aller Voraussicht nach auch in den nächsten 5 Jahren Ratsfrau der PARTEI Göttingen, die Problematik zusammenfassend.

„Bereits im Vorfeld der Wahl hatten wir den Eindruck, dass bei der Stadt Göttingen etwas nicht ganz rund läuft. Dass es schlussendlich derartig grobe Schnitzer auch bei der Wahl selbst geben wird hätten wir jedoch nicht erwartet“, kommentiert Florian Lillpopp, Kreisgeschäftsführer der PARTEI Göttingen und fügt an, dass sich die Stadt Göttingen hier einmal ein Beispiel an der Stadt Duderstadt nehmen könne, dort wäre schließlich alles problemlos gelaufen.