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Veröffentlicht am 26. September 2023 von Flo Lillpopp

Neben Sibylle Berg (Listenplatz 2) und Martin Sonneborn (Listenplatz 1) schickt Die PARTEI im Jahr 2024 auch drei Mitglieder des Kreisverbands Göttingen nach Brüssel. Duderstadt wird dabei zukünftig durch Florian Lillpopp (Listenplatz 61) und Marius Zinke (Listenplatz 101) repräsentiert. Die Stadt Göttingen durch Daniel Kuckuk (Listenplatz 31).

„Ich war zuletzt im Jahr 2022 in Brüssel und habe mich direkt in die Stadt und eine Cocktailbar dort verliebt. Dummerweise ist ohne Sitz im Europaparlament dort das Wohnen in der Stadt für mich nicht bezahlbar. Also habe ich beschlossen mich einfach wählen zu lassen“, kommentiert Florian Lillpopp, Co-Landesvorsitzende*r und Kreisgeschäftsführerin, seine Entscheidung auf der Bundesliste der PARTEI für das Europaparlament zu kandidieren und erklärt zudem: „In Europa dürfen ja irgendwie alle mal was kaputt machen, im Eichsfeld nur die CDU. Das gibt zusätzlich Motivation.“

„Wir dürfen nach der CDU, Bayern und Ostdeutschland nicht auch noch Europa den Rechten überlassen. Deshalb war für mich klar, dass ich nach Brüssel gehen muss. Auf Listenplatz 101 wird das natürlich sportlich, aber mit einem guten Wahlkampf ist alles möglich“, erklärt Marius Zinke seine Motivation nach der Aufstellung der Liste beim BundesPARTEItag in Mainz.

„Ich bedanke mich herzlich bei meinem Kreisverband, dem Landesverband und natürlich mir selbst für die großartige Unterstützung meiner Kandidatur und damit verbunden das in mich gesetzte Vertrauen. Jetzt ist es mein Ziel, in den kommenden 5 Jahren im Europaparlament für mehr Korruption und Vetternwirtschaft in der EU zu sorgen. Das bekomme ich ziemlich sicher sogar genauso gut gebacken wie Frau von der Leyen“, freut sich Daniel Kuckuck über seine Kandidatur und das zukünftige Mandant im Europaparlament.

Insgesamt umfasst die Europaliste der Partei Die PARTEI 227 Personen. Auf den ersten 15 Listenplätzen steht neben Martin Sonneborn und Sibylle Berg auch die Gruppe Wagner mit 8 Vertreter*innen.

Die PARTEI ist seit 2009 im Europaparlament vertreten und konnte bei der vergangenen Europawahl 2 Sitze erringen. Ein derartiges Ergebnis ist auch bei der Europawahl 2024 wieder möglich.

Versuche, Kleinstparteien durch die Einführung einer Sperrklausel aus dem Europaparlament herauszuhalten, bekämpft die PARTEI derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht juristisch. Für die Wahl im Jahr 2024 wird es jedoch definitiv keine Sperrklausel geben.

„Seit unserem ersten Einzug ins Europaparlament versuchen CDU und SPD regelmäßig durch irgendwelche Sperrklauseln sicherzustellen, dass wir ihnen keine gut dotierten Sitze auf der politischen Abraumhalde wegnehmen können. Dass wir uns dagegen mit allen (juristischen) Mitteln wehren, ist doch klar. Auch wir brauchen einen Ort, den wir unseren Problemfällen als Beförderung oder Altenteil verkaufen können“, kommentiert Lisa Balkenhol, Kreisgeschäftsführerin der PARTEI Göttingen die zahllosen Versuche der Wiedereinführung einer EU-Sperrklausel.